Rechtlich gewonnen, Vertrauen leider verspielt
Betr.: Gewerbegebiet Schraienwiesen Urbach
Die Bürgerinitiative Schraienwiese hat in einem Offenen Brief an die Urbacher Verwaltung und den Gemeinderat zum Ausdruck gebracht, dass es nicht hinnehmbar ist, dass man in unserem Ort einfach zur Tagesordnung übergehen möchte mit der Feststellung. „Nun ist doch alles gut für Urbach!“ Selbstverständlich ist es toll, dass die Firma Dungs im Hornschuch-Areal eine passende Fläche im Bestand gefunden hat und im Ort bleibt. Doch das Bekanntwerden dieser neuen Sachlage so kurz nach dem Bürgerentscheid sorgt für große Irritationen. Es wird deutlich, dass man das Potenzial des Hornschuch-Geländes in der ganzen Diskussion völlig außer Acht gelassen hat, obwohl es von Bürgern oft ins Gespräch gebracht worden war. Der Bürgerentscheid ist drei Jahre bindend und rechtlich nicht angreifbar, egal, wie die Informationspolitik im Vorfeld war. Ohne Not hatten sich Verwaltung und Gemeinderat dazu entschlossen, die wichtige Frage über die Zukunft der Schraienwiesen in das Ermessen der Bürger zu geben. Ein Bürgerentscheid ist ein hohes demokratisches Mittel, das zu Recht voraussetzt, dass die Bürger mit der größtmöglichen Transparenz informiert werden. Die Entscheidung für ein Gewerbegebiet Schraienwiesen mag vielleicht rechtlich gewonnen sein. Das Vertrauen vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger wird aber leider gerade verspielt!
Bärbel Baumgärtner, Rudolf Wrobel, Manfred Wrobel- Adelhelm, Matthias Görtler und Cornelia Weidler für die Bürgerinitiative Schraienwiese Urbach