Autor: Baerbel (Seite 1 von 4)

Es ist absolut enttäuschend, dass Urbachs Bürgermeisterin und die Mitglieder des Gemeinderats es nicht für nötig halten, in irgendeiner Weise auf den Frust und die Enttäuschung so vieler Urbacher Bürgerinnen und Bürger im Nachgang des Bürgerentscheids einzugehen. Auf den offenen Brief der Bürgerinitiative gab es bisher außer einer knappen Antwort der Freien Wähler weder in der Öffentlichkeit noch uns gegenüber Reaktionen.

Stattdessen geht man mehrheitlich zur Tagesordnung über und steigt mit enormer Energie in die weiteren Planungen für das Gewerbegebiet ein, nach dem Motto: „Der Zug fährt in eine Richtung und wird nicht gestoppt!“. Aktuell geht es konkret um Grundstücksaufkäufe und die Suche nach Ausgleichsflächen.

Die Entscheider wissen, dass der Bürgerentscheid rechtlich nicht angreifbar ist, egal, wie fragwürdig die Informationspolitik im Vorfeld war. Jetzt sollen möglichst schnell Tatsachen geschaffen werden, damit in drei Jahren, wenn theoretisch ein erneutes Bürgerbegehren gestartet werden könnte, die Planungen und der finanzielle Aufwand so weit fortgeschritten sind, dass es nur noch ein Vorwärts gibt.

Dabei wird völlig außer Acht gelassen, dass sich die grundlegenden Fakten für das Gewerbegebiet Schraienwiesen durch den Wegfall der Firma Dungs als den zentralen Ankerpunkt des Projekts komplett geändert haben. Ein „klimaneutrales Leuchtturmprojekt“, wie vor dem Bürgerentscheid angekündigt, wird ohne einen großen Player wie Dungs schwer realisierbar sein. Oder passt man dann die Kriterienn so weit an, dass es eben wieder passt? Klimaneutralitätsversprechen und Bürgerdialog hin oder her …

Unsere Bürgermeisterin argumentiert damit, dass es in der Region Stuttgart genügend Nachfrage nach Gewerbeflächen gibt. Aber genau darüber haben die Urbacher nicht abgestimmt. Es ging vorrangig darum, dass Urbacher Betriebe erweitern können und nicht abwandern, und nicht, dass auswärtige Betriebe angesiedelt werden.

Der Bürgerentscheid ging mit knapp 20 % Vorsprung für die Befürworter aus. Es liegt klar auf der Hand, dass das große Engagement von Herrn Dungs und seine Argumentation, dass die Entwicklung der Schraienwiesen für die Zukunft seines Betriebes alternativlos ist, einen großen Teil der Wählerinnen und Wähler überzeugt bzw. zum Teil regelrecht genötigt hat, ihr Kreuz bei JA zu setzen. Bedenke: Hätte nur jeder 10. Wähler anders abgestimmt, hätten wir ein anderes Ergebnis bekommen. Bei uns melden sich viele Wählerinnen und Wähler, die genau dies bestätigen: „Wenn ich das alles vorher gewusst hätte, hätte ich anders abgestimmt!“

Wir betonen: Als Bürgerinitiative hätten wir das Ergebnis des Bürgerentscheids auf jeden Fall akzeptiert und mitgetragen. Am Wahlabend und in den Tagen danach fiel auch von uns eine große Last ab, weil wir das Gefühl hatten, trotz der Trauer um das zahlenmäßig verlorene Ergebnis ist doch alles relativ fair und demokratisch gelaufen und wir haben viel erreicht in unserem Ort. Sogar von der Gegenseite wurde betont, dass man die 40 % der Menschen, die mit Nein gestimmt haben, nicht außer Acht lassen dürfe.

Was wir nun in unserem Ort erleben, erschüttert zutiefst unser Verständnis von einer Demokratie, die mit den Bürgern ehrlich und auf Augenhöhe umgeht.

Im Nachhinein wird immer mehr klar, dass der Bürgerentscheid dem Drehbuch der Wirtschaftsförderung des Verbands Region Stuttgart gefolgt ist. Dieses Gremium war im Vorfeld aktiv eingebunden in den Prozess in Urbach und hat für die Kommunalpolitiker der Region ein solches „Drehbuch für Bürgerentscheide“ entwickelt. Denn Bürgerentscheide werden als „Planungshindernisse“ für die Wirtschaftsentwicklung gesehen. Mehrere Dinge werden empfohlen, die in Urbach genau so umgesetzt wurden: Ein Bürgerentscheid soll möglichst von der Kommune bzw. den Befürwortern angeregt werden, dann bestimmt man die Fragestellung und kann sie wohlklingend formulieren. Die Wahl soll möglichst rasch durchgeführt werden, mit wenig Zeit für die Auseinandersetzung im Vorfeld bzw. die Formierung der Gegenseite. Außerdem braucht man möglichst einen oder mehrere große örtliche Gewerbetreibende, die das Ganze unterstützen, ein Eigeninteresse bekunden und so den Ortsbezug herstellen.

Die Aussage von Bürgermeisterin und Gemeinderäten, man hätte nicht um das Potenzial des Hornschuch- Geländes gewusst, ist einfach unglaubwürdig. Auch, dass die Verwaltungsspitze zum Zeitpunkt des Bürgerentscheids noch nichts von den konkreten Verkaufsplänen und der Möglichkeit für die Firma Dungs gewusst hat, wird vielfach angezweifelt. Beweisen wird man es nicht können, aber vertrauen kann man noch viel weniger.

Es ist für uns völlig unverständlich, wie Gemeinderäte, die von sich sagen, sie hätten ihr Ohr nah am Bürger, den Frust unter den Bürgern so ignorieren können. Ebenso, dass Fraktionen, die bei jeder Gelegenheit die Wichtigkeit der Bürgerbeteiligung betonen, hier stumm zusehen und die Dinge geschehen lassen.

Eines steht für uns außer Frage: Wenn man in unserem Ort eine Demokratie ernst nimmt, die dem Bürger ehrlich und auf Augenhöhe begegnet, dann kann dieser Bürgerentscheid niemals als Grundlage für die Realisierung des Gewerbegebiets Schraienwiesen dienen.
Es geht gar nicht, so zu tun, als wäre nichts gewesen.

Wir sind ganz einfach fassungslos!

14.11.2023 Bürgerinitiative Schraienwiese
Bärbel Baumgärtner, Rudolf Wrobel, Manfred Wrobel- Adelhelm, Matthias Görtler, Cornelia Weidler

Rechtlich gewonnen, Vertrauen leider verspielt

Betr.: Gewerbegebiet Schraienwiesen Urbach

Die Bürgerinitiative Schraienwiese hat in einem Offenen Brief an die Urbacher Verwaltung und den Gemeinderat zum Ausdruck gebracht, dass es nicht hinnehmbar ist, dass man in unserem Ort einfach zur Tagesordnung übergehen möchte mit der Feststellung. „Nun ist doch alles gut für Urbach!“ Selbstverständlich ist es toll, dass die Firma Dungs im Hornschuch-Areal eine passende Fläche im Bestand gefunden hat und im Ort bleibt. Doch das Bekanntwerden dieser neuen Sachlage so kurz nach dem Bürgerentscheid sorgt für große Irritationen. Es wird deutlich, dass man das Potenzial des Hornschuch-Geländes in der ganzen Diskussion völlig außer Acht gelassen hat, obwohl es von Bürgern oft ins Gespräch gebracht worden war. Der Bürgerentscheid ist drei Jahre bindend und rechtlich nicht angreifbar, egal, wie die Informationspolitik im Vorfeld war. Ohne Not hatten sich Verwaltung und Gemeinderat dazu entschlossen, die wichtige Frage über die Zukunft der Schraienwiesen in das Ermessen der Bürger zu geben. Ein Bürgerentscheid ist ein hohes demokratisches Mittel, das zu Recht voraussetzt, dass die Bürger mit der größtmöglichen Transparenz informiert werden. Die Entscheidung für ein Gewerbegebiet Schraienwiesen mag vielleicht rechtlich gewonnen sein. Das Vertrauen vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger wird aber leider gerade verspielt!

Bärbel Baumgärtner, Rudolf Wrobel, Manfred Wrobel- Adelhelm, Matthias Görtler und Cornelia Weidler für die Bürgerinitiative Schraienwiese Urbach

Es freut uns sehr, dass die Firma Dungs eine Möglichkeit gefunden hat, ihren Betrieb im Bestand zu erweitern und im Ort bleiben wird ohne weiteren Flächenverbrauch auf der Grünen Wiese.

Das Hornschuch- Areal liegt zentral mit guter Anbindung an den ÖPNV. Die Flächen sind seit Jahrzehnten versiegelt. Diese Möglichkeit wurde von vielen Bürger*innen und von unserer Bürgerinitiative im Vorfeld des Bürgerentscheids mehrfach in die Diskussion eingebracht. Von offizieller Seite kamen hier die Argumente, dass das Gelände zu kleinräumig sei, man keinen Einfluss auf die Planung hätte, weil es in privater Hand ist, und die weitere Entwicklung ungewiss sei. Eine Relevanz für den Flächenbedarf der Urbacher Betriebe mit Erweiterungswünschen sei deshalb nicht gegeben. Dass das Potenzial der Flächen völlig unterbewertet wurde, zeigt sich jetzt. Für uns sind diese Aussagen angesichts der neuesten Fakten absolut nicht nachvollziehbar, zumal die Kommune mit der Besitzerfamilie wegen der Erschließungsstraße in engem Austausch war. Die Meldung, dass diese Straße zeitnah kommt und somit der Entwicklung des Geländes nichts im Wege steht, erreichte die Öffentlichkeit per Zeitungsbericht am 26.Juli, drei Tage nach dem Bürgerentscheid.

Mit dem Wegfall der Firma Dungs fehlt ein zentraler Player in der Entwicklung des Leuchtturmprojekts „Klimaneutrales Gewerbegebiet“. Das Projekt muss daher völlig neu bewertet werden im Hinblick auf Sinn und Machbarkeit. Die Bürgerinitiative wird intern abstimmen, ob es Sinn macht, sich am weiteren Dialog dazu zu beteiligen.

In völlig neuem Licht erscheint nun auch der Bürgerentscheid. Ein zentrales Argument für die Abstimmung der Bürgerschaft war, dass in Urbach keine weiteren Flächen zur Erweiterung des Gewerbes zur Verfügung stehen und die Entwicklung der Schraienwiesen alternativlos ist, um wichtige Urbacher Betriebe am Ort zu halten. Es wurden massiv Ängste geschürt, dass wichtige Gewerbesteuerzahler und gute Arbeitsplätze wegbrechen und Urbach dadurch enorm an Attraktivität, ja sogar existentielle Substanz verliert. Dass diese Aussage so nicht stimmt, zeigt sich jetzt.

Sicherlich konnte man den Deal von Dungs und Familie Eschenbach zum Zeitpunkt des Bürgerentscheids nicht eindeutig vorhersehen. Allerdings ist kaum vorstellbar, dass so ein Kaufvertrag, wo es um Prüfung komplexer Sachverhalte wie Altlasten, Erschließung, Bebauungspläne usw. geht, innerhalb eines Zeitraums von 9 Wochen zustande kommt ohne längere Vorlaufzeit und ohne Einbindung wichtiger kommunalpolitischer Akteure.

Es wurden kaum Anstrengungen unternommen, das Potenzial des Hornschuch- Geländes in der Gewerbeentwicklung von Urbach zu integrieren. Im Gegenteil: es drängt sich der Eindruck auf, dass wichtige Infos zur zeitnahen Entwicklung des Hornschuch- Geländes bewusst öffentlich kleingehalten wurden bis nach dem Bürgerentscheid. Nun kann man die Fa. Dungs weiterhin als wichtigen örtlichen Gewerbesteuerzahler und Arbeitgeber halten, und hat zusätzlich 9,4 ha Gewerbeflächen auf der grünen Wiese! Schön für die Wirtschaft, aber genau darüber hat die Bürgerschaft NICHT abgestimmt im Bürgerentscheid.
Daher muss aus unserer Sicht der Bürgerentscheid im Nachhinein neu bewertet und rechtlich überprüft werden.

Diese Informationspolitik irritiert im Nachhinein übrigens sehr viele Bürgerinnen und Bürger. In den zahlreichen Reaktionen, die wir seit der Veröffentlichung der neuen Sachlage erhalten, ist Ärger, Wut und Enttäuschung zu spüren. Die Bürger fühlen sich ganz einfach nicht ehrlich und transparent informiert und auf Augenhöhe mitgenommen. Wir fordern ein deutliches Zeichen des Gemeinderats und der Verwaltung, um das Vertrauen der Bürgerschaft in die Kommunalpolitik und ein gutes Miteinander in Zukunft zu ermöglichen. Das könnte eine Neubewertung des Bürgerentscheids sein oder auch eine neue Grundsatzdiskussion über die Zukunft der Schraienwiesen.

Urbach, 12.10.2023
Bärbel Baumgärtner
für die Bürgerinitiative Schraienwiese Urbach

Das Statement der Fraktion GRÜNE wurde im Urbacher Mitteilungsblatt veröffentlicht

15.Oktober 2023

Die Fa. Dungs hat das Konrad-Hornschuch-Areal in Urbach gekauft. Wir sehen unsere Ansicht als Fraktion GRÜNE des Gemeinderats bestätigt, dass in Urbach eine gewisse Gewerbeentwicklung ohne neue Gewerbegebiete möglich ist. Die bisherigen Gewerbeflächen müssen besser genutzt werden. Das haben wir in unserem Statement in der Info-Broschüre zum Bürgerentscheid genau so formuliert.

Was bedeutet der Kauf des Hornschuch-Areals durch die Fa. Dungs im Rückblick für das Zustandekommen des Bürgerentscheids und sein Ergebnis bzw. was bedeutet es für die Bürgerinnen und Bürger, die sich in so großer Zahl am Bürgerentscheid beteiligt haben? Sie sind alle davon ausgegangen, dass die Fa. Dungs die Schraienwiesen unbedingt braucht. „Er stehe klar hinter einem klimaneutralen Gewerbegebiet Schraienwiesen und würde sich dort gerne ansiedeln mit der Zukunftstechnologie Wasserstoff.“ So zitiert die Gemeindeverwaltung Herrn Karl Dungs nach der Veranstaltung am 22. Juni 2023 in der Auerbachhalle zum Bürgerentscheid. Die Schorndorfer Nachrichten berichten (14. Oktober 2023), dass Dungs und Bürgermeisterin Fehrlen immer wieder betonten, dass es andere geeignete Alternativen (zu den Schraienwiesen) für den Bedarf von Gewerbeflächen nicht gebe, und Karl Dungs sagte „auf unserem Gelände und in Urbach gibt es keine Reserven in der Größenordnung, wie wir es brauchen“. Diese Aussage, so die Schorndorfer Nachrichten, sei auf der Homepage der Fa. Dungs inzwischen gelöscht.

Es wundert uns nicht, dass jetzt manche Wählerinnen oder Wähler des Bürgerentscheids im wahrsten Sinne des Wortes enttäuscht sind. Sie sehen jetzt klar, dass man die Schraienwiesen nicht benötigt, um eine Firma wie Dungs in Urbach zu halten.

Wir haben im Übrigen als Fraktion im Gemeinderat gegen die Durchführung eines Bürgerentscheids „Schraienwiesen“ gestimmt. Der Grund war, dass wir einen Bürgerdialog vor dem Bürgerentscheid wollten, und nicht erst danach. Es ist müßig, zu überlegen, ob ein Bürgerdialog vor dem Bürgerentscheid den Entscheid überflüssig gemacht hätte, weil zwischenzeitlich Dungs als „Zugpferd“ für die Schraienwiesen weggefallen wäre. Es ist jedoch wichtig, zu überlegen, ob oder wie ein Bürgerdialog Schraienwiesen unter dem neuen Vorzeichen „Schraienwiesen ohne Dungs“ gelingen kann.

13.10.2023 Auf eine Reihe von Fragen der Redaktion der Schorndorfer Nachrichten hat Karl Dungs folgende Stellungnahme geschickt: 

 Über viele Jahre haben wir vergeblich in Urbach und Umgebung nach einer geeigneten Fläche gesucht. Unsere Anforderungen an den Standort sind anspruchsvoll: groß genug und gleichwohl finanzierbar, für unsere Bedürfnisse bebaubar, für die Logistik eine gute verkehrliche Anbindung und nicht zuletzt auch so gelegen, dass unsere überwiegend in Urbach und Umgebung lebende Belegschaft eine möglichst kurze Anfahrt zur Arbeit hat.

Hierzu haben wir im Laufe der Jahre Dutzende Grundstücke überprüft. Manche Hinweise oder Angebote haben sich zerschlagen, weil sie viel zu weit entfernt waren. Manche waren schlichtweg ungeeignet. In mancher Zeit hatten wir zwei oder drei Grundstücke im Fokus, in anderer kein einziges. Es war ein permanenter Prozess, wie ihn viele Unternehmen in Baden-Württemberg erleben.

Die Schraienwiesen sind exzellent geeignet. Ich habe mich deshalb mit größtem Engagement für das klimaneutrale Gewerbegebiet und für ein Ja im Bürgerentscheid für die Gemeinde Urbach eingesetzt. Unabhängig von Dungs benötigt Urbach für seine Zukunftsfähigkeit eine solche Fläche für Industrie- und Gewerbeansiedlung. Auch für weitere Urbacher Unternehmen ist diese Fläche nach wie vor von großer Bedeutung.

Als ich am 22. Juni bei der Informationsveranstaltung auf der Bühne der Auerbachhalle stand, gab es nur ein erstes Exposé. Es war uns unverbindlich zugeschickt worden und wir hatten als Unternehmen eine erste vage Kenntnis davon, dass es zu einem Bieterverfahren kommen könnte.

Ob die Fläche allerdings für uns geeignet wäre, ob ein Zuschlag möglich wäre oder ob wir gar in einen Kaufprozess einsteigen würden, war am 22. Juni absolut unabsehbar. Deshalb (und weil ich von den Schraienwiesen überzeugt war und weiterhin bin) habe ich für ein Ja im Bürgerentscheid geworben.

Ich halte diese Entscheidung auch heute für absolut richtig.

Am 3. August 2023, also elf Tage nach dem Bürgerentscheid, haben wir mit einer Absichtserklärung unser Interesse an dem Hornschuch-Areal bekundet. Am 31. August, also nochmals vier Wochen später, hat uns zusätzlich Frau Baumgärtner von der BI in einer Mail auf das Grundstück aufmerksam gemacht und es als geeignet für Dungs wärmstens empfohlen. Das hat mich sehr gefreut.

Im September haben wir die Verhandlungen geführt und am 29. September den Kaufvertrag unterschrieben.

Den Vorwurf, wir hätten Bürger „hintergangen“, weise ich zurück. Das ist nicht in Ordnung. Der Vorwurf ist angesichts unseres jahrelangen Bemühens um eine geeignete Fläche und der zuvor beschriebenen Zeitachse haltlos.

Für Urbach ist alles gut: Wir ziehen Zug um Zug ins Hornschuch-Areal. Zuvor entwickeln wir das „Grüne Industriequartier Urbach“, für das wir zwischenzeitlich die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze erhalten haben. Bis es zu einem kompletten Umzug kommt, dauert es noch viele Jahre. Andere Firmen, die ebenso Flächen benötigen, werden auf den Schraienwiesen klimaneutral ihre Zukunft gestalten. Im Prozess der Gemeinde zur Entwicklung der Schraienwiesen sind wir weiter dabei.